31.3.: Antifa-Demo in Weimar


Gestern abend fand in Weimar eine Demonstration gegen die Melange aus Antisemitismus, Verschwörungsglauben und offenem Nazismus statt, die sich im Rahmen der Corona-Proteste regelmäßig in Weimar trifft. Die Polizei war schnell vor Ort und nahm sechs Verdächtige zur Identitätsfeststellung in Gewahrsam und ermittelt nun, um die Hintergründe aufzuhellen.
Uns wundert nicht, dass die Thüringer Polizei dabei sehr viel engagierter vorgeht als bei den Ermittlungen wegen der Zerstörung einer antirassistischen Ausstellung oder dem Anschlag auf das Café Spunk — beides auch im März in Weimar geschehen. Hinter der bildungsbürgerlichen Fassade läuft in Weimar — ob im März oder im April die in Thüringen übliche Mischung aus Ignoranz und Einverständnis, in der sich Nazis und andere Patrioten bewegen können wie ein Fisch im Wasser. Dagegen hilft nur: die antifaschistische Selbsthilfe organisieren.

Fotos von der Demo bei Backstreetnoise.

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Disteln im Beton: Hausbesetzung in Weimar


Alles muss man selber machen, auch bezahlbaren Raum für solidarische Wohn- und Lebensformen schaffen. Entsprechend meldet Indymedia heute, dass in Weimar ein Haus besetzt wurde. Jippie. Die Besetzer*innen wollen „eine kleine Utopie aufzubauen“, eine „Solidargemeinschaft […] als Freiraum für Menschen, die Obdach, Schutz, Anschluss, Perspektiven, Inspiration, Freundschaft oder einfach sich selbst suchen…“. Mehr im Indymedia-Artikel hier

Ergänzung: Am Spätnachmittag hat die Polizei die Eigentumsordnung wieder hergestellt, das Haus geräumt. Natürlich sind Kapitalinteressen wichtiger als ein „Ort des Guten Lebens“. Aber das muss ja nicht so bleiben …

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Gedenkkundgebung Hanau (Übersetzung Dari und Französisch) + Rassemblement à la mémoire #Hanau: 19.02.2021 – Anger Erfurt

Französisch

Rassemblement à la mémoire #Hanau: 19.02.2021 – Anger Erfurt

Nous accusons et exigeons des actions plutôt que des mots :
Mémoire, justice, clarification, conséquences ! #HANAU

Le 19 février marque l’anniversaire de l’attaque de Hanau, où un homme a tué neuf personnes, puis sa mère, pour des motifs racistes.

Nous pleurons et nous nous souvenons : Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz et Gökhan Gültekin.

L’Initiative du 19 février, dans laquelle des survivant:e:s, des ami:e:s et des sympathisant:e:s se sont rassemblés, se bat encore pour obtenir des éclaircissements un an après le crime. Pour clarifier l’échec des autorités avant, après et pendant le crime. Contre la lenteur des autorités, la mauvaise volonté et le manque de sérieux du ministère public et de la police. Contre le manque de sérieux, contre le manque de respect qui a été et qui est manifesté à l’égard des survivants et des survivantes par les fonctionnaires et les agents de police.
L’initiative porte sur des accusations : contre les „autorités de sécurité“ allemandes. Contre l’agitation raciste des partis, des hommes politiques et des médias. Contre l’état normal raciste en Allemagne. Car ce sont ces formes fluides de terreur de droite qui trouvent leur point culminant et leur conséquence meurtrière dans les actions des individus et ne sont donc jamais des actes individuels.

Arrêtez ! Pour que les personnes concernées n’aient plus à avoir peur, il faut qu’il y ait des conséquences politiques. Le racisme, quelle qu’en soit la forme, ne doit plus être toléré, minimisé ou ignoré.

Nous sommes aux côtés de l’Initiative du 19 février et soutenons sa dénonciation. Cet état montre qu’il n’a pas appris du complexe NSU et qu’il ne voulait pas non plus apprendre. Qu’elle accepte les meurtres racistes, humilie les personnes concernées et dépolitise les auteurs. Cela se voit non seulement dans le traitement des gens à Hanau. Mais aussi dans l’opération de police et dans l’incapacité de l’État à faire la lumière sur l’attaque antisémite du 9 octobre 2019 à Halle. Là aussi, les personnes touchées n’ont pas été prises, mais retraumatisées. L’occasion de fournir un travail éducatif solide et d’acquérir ainsi des connaissances pour la lutte contre l’antisémitisme en ligne et hors ligne, gaspillée.

Chaque jour, des personnes rapportent des menaces racistes et antisémites et des expériences de violence qui se produisent au sein de la société. Pour la plupart, ces derniers ne sont pas suffisamment poursuivis. L’une des raisons en est le racisme et l’antisémitisme structurels au sein des „autorités de sécurité“.

C’est à nous de soutenir les personnes touchées dans leur lutte. Pour les écouter et devenir actif.

Venez avec nous le 19.02., 17 heures sur le Anger.
Nous sommes solidaires et nous nous battons ensemble.
Contre la peur. Pour la vie. Se souvenir, c’est changer !

Appelant :
Move e.V.
Anti-Abschiebeinitiative
Alles muss man selber machen

Cet appel est basé sur l’appel de l’initiative du 19 février : https://19feb-hanau.org/2021/01/19/am-19-februar-ist-der-rassistische-anschlag-in-hanau-ein-jahr-her/

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Gedenkkundgebung #Hanau: 19.02.2021 – Anger Erfurt

 

Wir klagen an und fordern Taten statt Worte:
Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen! #HANAU

Am 19. Februar jährt sich der Anschlag von Hanau, an dem ein Mann aus rassistischen Motiven neun Menschen und anschließend seine Mutter tötete.

Wir trauern um und erinnern an: Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.

Die Initiative 19. Februar, in welcher sich Hinterbliebene, Freund:innen und Unterstützer:innen zusammengefunden haben, kämpft auch ein Jahr nach der Tat um Aufklärung. Um die Aufklärung des Behördenversagens vor, nach und während der Tat. Gegen die Schwerfälligkeit der Ämter, die Unwilligkeit und Schludrigkeit der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Gegen das Nicht-ernst-genommen-werden, gegen die Respektlosigkeit, die den Hinterbliebenen und Überlebenden von Beamt:innen und Polizist:innen entgegengebracht wurde und wird.
Die Initiative erhebt Anklage: Gegen die deutschen ‚Sicherheitsbehörden‘. Gegen rassistische Hetze von Parteien, Politiker:innen und Medien. Gegen den rassistischen Normalzustand in Deutschland. Denn es sind diese fließenden Formen rechten Terrors, die in den Handlungen Einzelner ihre mörderische Zuspitzung und Folge finden und damit niemals Einzeltaten sind.

Schluss damit! Damit Betroffene keine Angst mehr haben müssen, muss es politische Konsequenzen geben. Rassismus, egal in welcher Form, darf nicht mehr geduldet, verharmlost oder ignoriert werden.

Wir stehen an der Seite der Initiative 19. Februar und unterstützen ihre Anklage. Dieser Staat zeigt, dass er aus dem NSU-Komplex nicht gelernt hat und auch nicht lernen wollte. Dass er rassistische Morde hinnimmt, die Betroffenen demütigt und die Täter*innen entpolitisiert. Dies lässt sich nicht nur an dem Umgang mit den Menschen in Hanau erkennen. Sondern auch an dem Polizeieinsatz und der staatlichen Nicht-Aufklärung rund um den antisemitischen Anschlag in Halle am 09. Oktober 2019. Auch hier wurden die betroffenen Personen nicht aufgefangen, sondern retraumatisiert. Die Chance, eine fundierte Aufklärungsarbeit zu leisten und somit Erkenntnisse für den Kampf gegen Antisemitismus online und offline zu gewinnen, verspielt.

Alltäglich berichten Menschen von rassistischer und antisemitischer Bedrohung und Gewalterfahrungen, die aus der Mitte der Gesellschaft heraus passieren. Diese werden zumeist nicht ausreichend strafrechtlich verfolgt. Ein Grund dafür ist der strukturelle Rassismus und Antisemitismus in den ‚Sicherheitsbehörden‘.

Es ist an uns, die Betroffenen in ihrem Kampf zu unterstützen. Ihnen zuzuhören und aktiv zu werden.

Kommt mit uns am 19.02., 17 Uhr auf dem Anger zusammen.
Wir stehen zusammen und kämpfen gemeinsam.
Gegen die Angst. Für das Leben. Erinnern heißt verändern!

Aufrufende:

Move e.V.
Abschiebestopp Thüringen
Alles muss man selber machen

Maßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19: Bitte tragt einen Mund-Nasen-Schutz, haltet Abstand auf der Kundgebung und bleibt zu Hause, wenn ihr COVID-19-Symptome habt.

Dieser Aufruf basiert auf dem Aufruf der Initiative 19. Februar: https://19feb-hanau.org/2021/01/19/am-19-februar-ist-der-rassistische-anschlag-in-hanau-ein-jahr-her/

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#ZeroCovid und Aktionen am Samstag! #we0602 #ef0602

Debatte um die #ZeroCovid-Kampagne

Wir können als Alles muss man selber machen nicht behaupten, zu wissen, wie eine weltweite Pandemie zu überwinden ist. So konnten wir als Bündnis auch noch keine geschlossene Position zu der #ZeroCovid-Kampagne finden. Trotzdem finden wir als Linksradikale auf der Suche nach Handlungsfähigkeit eine Auseinandersetzung damit wichtig! ZeroCovid versucht eine solidarisch-emanzipatorische Perspektive auf die nationalstaatlichen und europäischen Lösungsversuche der Covid-19 Pandemie zu werfen. Dennoch sehen wir bestimmte Punkte der Kampagne kritisch und finden es naheliegend, diese radikaler weiter- oder neuzudenken.

Die Petition von ZeroCovid richtet Forderungen an diesen Staat, der Rassismus institutionalisiert, der Ausbeutung und Abschottung perfektioniert, der immer versucht kapitalistisch orientierte Lösungen zu finden, der Machtverhältnisse aufrecht erhält. Von dem wir also im Grunde nichts mehr erwarten. Wie können Lösungen aussehen, die konsequenten Antikapitalismus, Selbstorganisation und praktische Solidarität beinhalten? Lasst uns uns als radikale Linke eine eigenständige und kritische Auseinandersetzung mit möglichen Ansätzen zur Überwindung der Pandemie suchen und diskutieren. Ein paar Anregungen zur Diskussion hier:

Morgen am 06. Februar auf die Straße!

Am morgigen Samstag rufen das Bündnis gegen Rechtsextremismus Weimar, Fridays for Future Weimar u.a. um 16:30 Uhr zum Protest auf dem Theaterplatz auf, unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise – gegen Egoismus und Verschwörungsmythen“. Am selben Tag wollen auch wieder Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Antisemit*innen und Nazis in Weimar demonstrieren. Solidarisiert euch mit den Antifaschist*innen vor Ort, die klare Kante gegen die Scheiße zeigen!

Am selben Tag findet in Erfurt auf dem Anger um 15:00 Uhr die Kundgebung „Solidarische Pandemiebekämpfung jetzt!“ zur Unterstützung der Forderungen von #ZeroCovid statt.

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