Am 27. Oktober sind Landtagswahlen in Thüringen. Wir gehen davon aus, dass die AfD, ähnlich wie in Sachsen und Brandenburg, mehr als 20% der abgegebenen Stimmen erhalten wird. Nur ein Grund, warum wir am 12. Oktober – 2 Wochen vor der Landtagswahl – auf der „Alles muss man selber machen“-Demo in Erfurt klare Kante gegen die rassistischen und faschistischen Tendenzen in der Gesellschaft zeigen wollen.
»Wir sind wieder wer«
In weiten Teilen der Bevölkerung ist ein völkisch-nationalistisches und biologistisches Verständnis des Deutsch-Seins verbreitet. Dazu gehören darf, wer christlich (oder zumindest nicht muslimisch oder jüdisch) und weiß ist, Bier zur Bratwurst trinkt sowie 57 Generationen deutsche Vorfahren vorzeigen kann. Wer das nicht kann, wird allenfalls geduldet, wenn er dem Standort nützt. Nicht nur sind rechte Parteien und ihre Wählerschaften auf dem Vormarsch, auch die sogenannte Mitte der Gesellschaft rückt nach rechts, was mit einer zunehmenden autoritären Formierung des Staates einhergeht. Hierzu gehören die Aufrüstung der Polizei und die neuen Polizeigesetze, Repression gegen Antifaschist*innen sowie andere linke Aktivist*innen als auch die zunehmende Einschüchterung aller, die nicht »Ja« zum neuen deutschen Größenwahn sagen. Die Abgrenzung nach Außen geschieht durch Militär, tödliche Außengrenzen und dauerhafte Schikanen gegen Geflüchtete. Migrantische Selbstorganisationen erhalten kaum Gehör. Die öffentliche Wahrnehmung von Geflüchteten ist geprägt durch rassistische Diskurse von Asylmissbrauch, Clan-Kriminalität und gewalttätigen Jugendbanden. Einschüchterung, Einknastung, und Repression werden toleriert bzw. für gut geheißen, weil das Märchen, dass es »uns« besser geht, wenn »die Anderen« schikaniert werden, mittlerweile fast durchgängig geglaubt wird. Weiterlesen
